Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - L 4 AS 247/15 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,17149
LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - L 4 AS 247/15 B ER (https://dejure.org/2015,17149)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.06.2015 - L 4 AS 247/15 B ER (https://dejure.org/2015,17149)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - L 4 AS 247/15 B ER (https://dejure.org/2015,17149)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,17149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 86b Abs 2 S 4 SGG, § 7 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 2, § 7 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 2, § 7 Abs 4a SGB 2
    Einstweiliger Rechtsschutz - Folgenabwägung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - gewöhnlicher Aufenthalt - häufige Abwesenheiten vom Wohnsitz - kein Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit - örtliche Zuständigkeit keine Leistungsvoraussetzung - Hilfebedürftigkeit - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Berücksichtigung grundrechtlicher Belange beim Erlass einer Regelungsanordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Berücksichtigung grundrechtlicher Belange beim Erlass einer Regelungsanordnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 23.05.2012 - B 14 AS 133/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtwidrigen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - L 4 AS 247/15
    Der Umstand, dass der Antragsteller möglicherweise bereits seit längerem seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht mehr im Bereich des Antragsgegners hat, hindert nicht die Verpflichtung des Antragsgegners, ihm vorläufig Regelleistungen zu gewähren, zumal die örtliche Zuständigkeit iSv § 36 SGB II keine Leistungsvoraussetzung im engeren Sinne ist (vgl. BSG, Urteil vom 23. Mai 2012, Az. B 14 AS 133/11 R, juris RN 19).
  • BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - L 4 AS 247/15
    Dabei müssen die Gerichte die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend prüfen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22. November 2002, Az.: 1 BvR 1586/02, NJW 2003, S. 1236; BVerfG, NVwZ 2004, S. 95 f.), wenn das einstweilige Rechtsschutzverfahren - wie vorliegend - vollständig die Bedeutung des Hauptsacheverfahrens übernimmt und eine endgültige Verhinderung der Grundrechtsverwirklichung eines Beteiligten droht.
  • BVerfG, 22.11.2002 - 1 BvR 1586/02

    Zur Versagung vorläufigen Rechtsschutzes zur Erlangung der Versorgung eines

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - L 4 AS 247/15
    Dabei müssen die Gerichte die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend prüfen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22. November 2002, Az.: 1 BvR 1586/02, NJW 2003, S. 1236; BVerfG, NVwZ 2004, S. 95 f.), wenn das einstweilige Rechtsschutzverfahren - wie vorliegend - vollständig die Bedeutung des Hauptsacheverfahrens übernimmt und eine endgültige Verhinderung der Grundrechtsverwirklichung eines Beteiligten droht.
  • BSG, 17.07.1990 - 12 RK 10/89

    Wirksamkeit des Antrags auf Nachentrichtung von Beiträgen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - L 4 AS 247/15
    Insoweit ist - insbesondere im einstweiligen Rechtsschutzverfahren - der Rechtsgedanke des § 16 SGB I heranzuziehen, wonach der Einzelne mit seinem Begehren nach Sozialleistungen nicht an Zuständigkeitsabgrenzungen innerhalb des gegliederten Sozialleistungssystems scheitern darf (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 1990, Az.: 12 RK 10/89, juris RN 18).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2024 - L 4 AS 491/21

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zum Leistungsausschluss gem § 7 Abs 4a SGB

    Im Beschwerdeverfahren hob der Senat den Beschluss des SG vom 2. April 2015 (L 4 AS 247/15 B ER, juris) auf und verpflichtete den Beklagten zur vorläufigen Leistungsgewährung für die Monate März 2015 (186,20 ?) und April 2015 (399 ?).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht